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   OVG Saarland, 29.11.2005 - 2 Q 41/04   

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https://dejure.org/2005,22626
OVG Saarland, 29.11.2005 - 2 Q 41/04 (https://dejure.org/2005,22626)
OVG Saarland, Entscheidung vom 29.11.2005 - 2 Q 41/04 (https://dejure.org/2005,22626)
OVG Saarland, Entscheidung vom 29. November 2005 - 2 Q 41/04 (https://dejure.org/2005,22626)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Wahrung rechtlichen Gehörs im Asylverfahren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zur Frage der Korrekturmöglichkeit eines unglaubhaften Sachvortrags zur Stützung eines Asylbegehrens; In Form eines förmlichen Beweisantrags beantragte telefonische Nachfrage bei einem Rechtsanwalt im Herkunftsland; Zuordnung der gerichtlichen Sachverhaltswürdigung und ...

  • Judicialis

    GG Art. 103 Abs. 1; ; VwGO § 87b Abs. 3 Nr. 1; ; VwGO § 108

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Saarland, 07.07.2006 - 3 Q 8/06

    Zur Frage eines Gehörsverstosses bei Anwendung des § 87b VwGO

    Die Frage, ob die Zulassung des Vorbringens beziehungsweise die positive Entscheidung über das beantragte Beweismittel die Erledigung des Rechtsstreits im Sinne von Nr. 1 verzögert hätte, unterliegt angesichts des weit gefassten Wortlauts des § 87 b Abs. 3 Nr. 1 VwGO ("nach der freien Auffassung des Gerichts") der Beurteilung des Rechtsmittelgerichts nur daraufhin, ob diese Auffassung des Gerichts im Zeitpunkt der Zurückweisung als verspätet vertretbar und nicht durch sachfremde Erwägungen bestimmt war; erforderlich ist mithin - lediglich - eine plausible Prognose hierzu Kopp, a.a.O., Rdnrn. 11, 14; siehe auch zur vergleichbaren Problematik hinsichtlich außerhalb von Präklusionsvorschriften abgelehnter Beweisanträge die Entscheidungen des OVG Lüneburg vom 3.5.2005 - 7 LA 300/04 -, zitiert nach Juris sowie des OVG des Saarlandes vom 29.11.2005 - 2 Q 41/04 - und vom 29.6.2006 - 3 Q 3/06 -, wonach eine Gehörsrüge nur dann Erfolg haben kann, wenn die Ablehnung des Antrags im Prozessrecht unter keinem denkbaren Gesichtspunkt mehr eine Stütze im Prozessrecht findet sich das Gericht mit dem Vorbringen eines Beteiligten in völlig unzulänglicher Form auseinandergesetzt hat und die Ablehnung des Beweisersuchens daher erkennbar willkürlich erscheint.

    Es kommt - abgesehen von hier nicht vorliegenden Ausnahmefällen - darauf an, ob (nach plausibler Einschätzung) bei Zulassung des Vorbringens beziehungsweise des Beweismittels der Rechtsstreit länger dauern würde als im Falle seiner Zurückweisung hierzu Bader/Funke-Kaiser/Kuntze/von Albedyll, a.a.O., Rdnr. 12; OVG des Saarlandes Beschluss vom 29.11.2005 - 2 Q 41/04 -.

  • OVG Saarland, 27.12.2007 - 2 A 323/07

    Aufenthaltstitel für abgelehnte Asylbewerber

    (vgl. beispielsweise OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 25.8.2005 - 2 Q 19/05 -, vom 21.9.2005 - 2 Q 18/05 -, vom 29.11.2005 - 2 Q 41/04 -, vom 1.12.1005 - 2 Q 35/04 -, vom 2.9.2005 - 2 Q 27/05 -, sämtlich SKZ 2006, 57, Leitsatz Nr. 63, vom 31.5.2002 - 1 Q 60/01 -, SKZ 2002, 288, Leitsatz Nr. 13, vom 23.3.1999 - 3 Q 63/98 -, SKZ 1999, 292, Leitsatz Nr. 109, und vom 26.5.1999 - 9 Q 40/98 -, SKZ 1999, 286, Leitsatz Nr. 76) Davon kann vorliegend nicht ausgegangen werden.
  • OVG Saarland, 26.03.2009 - 2 A 471/08

    Rechtliches Gehör im Asylverfahren

    (vgl. beispielsweise OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 17.10.2006 - 2 Q 25/06 -, SKZ 2007, Leitsatz Nr. 57, vom 25.8.2005 - 2 Q 19/05 -, vom 21.9.2005 - 2 Q 18/05 -, vom 29.11.2005 - 2 Q 41/04 -, vom 1.12.1005 - 2 Q 35/04 -, vom 2.9.2005 - 2 Q 27/05 -, sämtlich SKZ 2006, 57, Leitsatz Nr. 63, vom 31.5.2002 - 1 Q 60/01 -, SKZ 2002, 288, Leitsatz Nr. 13, vom 23.3.1999 - 3 Q 63/98 -, SKZ 1999, 292, Leitsatz Nr. 109, und vom 26.5.1999 - 9 Q 40/98 -, SKZ 1999, 286, Leitsatz Nr. 76) Diese Voraussetzungen sind nicht erfüllt.
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